RTV BÜRGERFERNSEHN - SIND PARTEIEN NOCH ZEITGEMÄß?

Vorerst ist mal zu klären was Parteien sind und wie haben Sie sich entwickelt. Nur wenn man die Ursache hinter der Ursache kennt, wird eine Entscheidung zu den aktuellen Vorkommnissen denkbar einfach.




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Die Parteien im Detail!

Eine politische Partei (lateinisch pars, Genitiv partis ‚Teil‘, ‚Richtung‘) ist ein auf unterschiedliche Weise organisierter Zusammenschluss von Menschen, die innerhalb eines umfassenderen politischen Verbandes (eines Staates o.ä.) danach streben, möglichst viel politische Mitsprache zu erringen, um ihre eigenen sachlichen oder ideellen Ziele zu verwirklichen und/oder persönliche Vorteile zu erlangen. Wesentlicher Teil des Erringens bzw. Ausübens solcher politischer Macht ist es, Führungspositionen in staatlichen und anderen Institutionen mit Parteimitgliedern oder der Partei nahestehenden Menschen zu besetzen.


Innerhalb eines Mehrparteiensystems konkurrieren politische Parteien untereinander um die Besetzung der politischen Entscheidungspositionen; sie tragen zur politischen Willensbildung bei und bilden insofern eine wichtige Säule der politischen Verfasstheit eines demokratischen Staates. In einem Einparteiensystem ändern sich notwendigerweise auch Struktur und Funktion einer Partei. Eine derartige Partei „neuen Typs“ bekommt in der Regel „totalitären“ Charakter.


Heute werden wir das Parlament und die Parteien genau ansehen. Welche Kräfte agieren in der Politik und braucht man überhaupt Parteien und verschiedene Strömungen.


SPÖ 1889–1918: Victor Adlers „k.k.“ Sozialdemokratie


Der Plan zur Gründung einer geeinten österreichischen sozialdemokratischen Partei entstand 1874 auf einer Zusammenkunft von Delegierten gewerkschaftlicher Arbeitervereine im damals ungarischen, heute burgenländischen Neudörfl. In den folgenden Jahren konnte dieses Vorhaben aufgrund von Differenzen zwischen gemäßigten und anarchistischen Gruppierungen nicht realisiert werden. 



Die Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) fand daher erst an der Jahreswende 1888/1889 am Parteitag vom 30. Dezember 1888 bis zum 1. Jänner 1889 im niederösterreichischen Hainfeld statt, nachdem es Victor Adler, einem äußerst begütertem Erben durch sein Vermögen gelungen war, das er in die Presse investierte, die recht unterschiedlich ausgerichteten Gruppierungen auch über die Sprachgrenzen der cisleithanischen Reichshälfte hinweg zu vereinen.


SPÖ 1938–1945: Sozialdemokraten im „Dritten Reich“


In Österreich verbliebene prominente Sozialdemokraten wie Karl Renner, der ehemalige Parteivorsitzende Karl Seitz und Adolf Schärf verhielten sich zu ihrem eigenen Schutz unauffällig. Unmittelbar nach dem „Anschluss“ im März 1938 wurde im Wiener Tagblatt eine Erklärung Renners publiziert, in der er freudigen Herzens die große geschichtliche Tat des Wiederzusammenschlusses der deutschen Nation begrüßte.


SPÖ 1970–1986: Die Ära Kreisky und ihr Nachleben


1970 bildete Bruno Kreisky – die SPÖ hatte die relative Mehrheit (47,6 %) erreicht – eine Minderheitsregierung mit Unterstützung der FPÖ unter deren Obmann Friedrich Peter. (Dieser ersten Regierung Kreisky gehörten - sehr bald öffentlich kritisiert - fünf ehemalige Nationalsozialisten an; Landwirtschaftsminister Hans Öllinger aus Kärnten, einst SS-Mann, muss zurücktreten.[40]) Mit dem Slogan „Lasst Kreisky und sein Team arbeiten!“ errang die SPÖ schließlich bei der Neuwahl 1971 die absolute Mehrheit in Stimmen und Mandaten und bildete abermals eine SPÖ-Alleinregierung.


Bei den Nationalratswahlen 1975 und 1979 gewann Kreisky für die SPÖ ebenfalls die absolute Mehrheit. Beide Male zog der – nach dem Tod Schleinzers im Juli 1975 – neue ÖVP-Kanzlerkandidat Josef Taus klar den Kürzeren. 1979 erzielte die SPÖ mit einem Wahlergebnis von 51 % und 95 von 183 Sitzen im Nationalrat die deutlichste absolute Mehrheit seit 1945.


ÖVP Gründung:

Die ÖVP wurde am 17. April 1945 im Schottenstift (Schottenhof, 1. Bezirk) in Wien durch Leopold Kunschak (Obmann), Hans Pernter (geschäftsführender Parteiobmann), Lois Weinberger, Leopold Figl, Julius Raab und Felix Hurdes (Generalsekretär) gegründet.


FPÖ Gründung


Der Verband der Unabhängigen (VdU) war ein Zusammenschluss unterschiedlicher Interessengruppen: Neben vielen ehemaligen Nationalsozialisten, die 1945, bei der ersten Nationalratswahl nach dem Krieg, kein Wahlrecht besaßen, waren darin auch Anhänger der nicht mehr existenten Parteien Landbund und Großdeutsche Volkspartei vertreten, die ein „Drittes Lager“ neben den beiden großen Parteien der Sozialdemokraten (SPÖ) und der Christlich-Sozialen (ÖVP), anstrebten. Es kam zu Konflikten über die Ausrichtung der Partei, die zu Abspaltungen führten.


Am 5. Juni 1955 gründete sich aus dem Kärntner VdU heraus eine Freiheitspartei Kärntens


1986 übernahm Jörg Haider nach einer Kampfabstimmung auf dem Parteitag in Innsbruck die Führung der FPÖ. Die SPÖ unter Bundeskanzler Vranitzky beendete daraufhin die Koalition mit der FPÖ.


In einer Zusammenfassung zu den Partien, kann der Souverän erkennen, dass diese Funktionäre NICHT zum Wohle des Bürger arbeiten können. Wenn wir es aus der Sicht einer modernen Gladiatoren Arena sehen wollen, sind die Kämpfe bei den Wahlen und in den Parlamenten, Landtagen und im Gemeinderat einfach nur „tödlich“ (der Politiker wird aussortiert) wenn er widerspricht.


Bruch mit der Souveränität, differenziert betrachtet


Aus der Sicht unserer Verfassung von Österreich, ist der Souverän der Bürger. Alle 4 - 5 Jahre wird der Souverän bei den Wahlen befragt, wer die Interessen am besten vertreten WILL?!?! 
Warum will…..ganz einfach die Wahlversprechen und verschiedene Vorhaben der einzelnen Gesetzesvertreter, werden im Parlament, Landtag oder Gemeinderat systematisch zerstört. Jetzt stellt man sich die Frage, warum ist das so? Hier kann der Bogen wieder zur modernen Gladiatoren Arena gespannt werden, nach der Wahl ist gezeitigt vor der Wahl.

Somit wird der Bürger das Gefühl nicht los, dass er über den Tisch gezogen wurde. Ein weiterer Punkt sind die Parteien Förderungen, die zwischen 1,-€ - 2,3€ pro Wahlstimme liegen und zusätzlich die Clubförderung und Parteien Akademie Förderung zu Buche schlagen. 


In Bundesverfassungsgesetz Artikel 91. (1) Das Volk hat an der Rechtsprechung mitzuwirken, werden auch die politischen Verantwortlichen genannt. Im Artikel 91. (2) (2) Bei den mit schweren Strafen bedrohten Verbrechen, die das Gesetz zu bezeichnen hat, sowie bei allen politischen Verbrechen und Vergehen entscheiden Geschworene über die Schuld des Angeklagten.


Hierzu kann auch der Mafia Paragraph Abhilfe schaffen, im §278 StGB Bildung einer kriminellen Organisation, wer eine kriminelle Vereinigung gründet oder sich an einer solchen als Mitglied beteiligt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.


Somit ist Abzuleiten, dass Parteien auf der Basis von Geld und Macht agieren und nicht für den Souverän, den Bürger handeln. Und nachweislich mit vielen Indizien die Parteien in Österreich in einen Wirkungsbereich einer kriminelle Organisation einzuordnen sind.


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